Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Artikel 1 – Begriffsbestimmungen
In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben die folgenden Begriffe die nachstehende Bedeutung:
Widerrufsfrist: Zeitraum, in dem der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann.
Verbraucher: Eine natürliche Person, die außerhalb ihrer gewerblichen, geschäftlichen oder beruflichen Tätigkeit handelt und mit dem Verkäufer einen Fernabsatzvertrag abschließt.
Tag: Kalendertag.
Dauervertrag: Ein Fernabsatzvertrag, der sich auf eine Serie von Produkten und/oder Dienstleistungen bezieht, deren Lieferung oder Abnahme sich über einen bestimmten Zeitraum erstreckt.
Dauerhafter Datenträger: Jedes Medium, das es dem Verbraucher oder Verkäufer ermöglicht, persönliche Informationen so zu speichern, dass sie später eingesehen und unverändert wiedergegeben werden können.
Widerrufsrecht: Das Recht des Verbrauchers, den Fernabsatzvertrag innerhalb der Widerrufsfrist zu kündigen.
Verkäufer: Die natürliche oder juristische Person, die Produkte und/oder Dienstleistungen im Fernabsatz anbietet.
Fernabsatzvertrag: Ein Vertrag, der im Rahmen eines organisierten Systems für den Fernabsatz von Produkten und/oder Dienstleistungen zwischen Verkäufer und Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln geschlossen wird.
Fernkommunikationsmittel: Jedes Mittel, das für den Vertragsabschluss verwendet werden kann, ohne dass sich Verkäufer und Verbraucher gleichzeitig physisch am selben Ort befinden.
Allgemeine Geschäftsbedingungen: Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers.
Artikel 2 – Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Verkäufers sowie für jeden zwischen Verkäufer und Verbraucher geschlossenen Fernabsatzvertrag.
Vor Vertragsabschluss werden dem Verbraucher die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Textform zur Verfügung gestellt oder elektronisch so übermittelt, dass sie auf einem dauerhaften Datenträger gespeichert werden können. Ist dies nicht möglich, wird der Verkäufer den Verbraucher informieren, wo die Bedingungen eingesehen werden können, und sie auf Anfrage kostenlos zusenden.
Ergänzende oder abweichende Bedingungen gelten nur, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Konfliktfall gilt stets die für den Verbraucher günstigste Regelung.
Ungültige oder undurchführbare Bestimmungen berühren die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unklare oder nicht geregelte Situationen sind im Sinne dieser Bedingungen auszulegen.
Artikel 3 – Das Angebot
Ist ein Angebot zeitlich befristet oder an Bedingungen geknüpft, wird dies deutlich angegeben.
Alle Angebote sind unverbindlich und können vom Verkäufer geändert oder zurückgezogen werden.
Die Produktbeschreibungen sind vollständig und genau; eventuelle Abbildungen stellen die Produkte so realistisch wie möglich dar. Offensichtliche Fehler oder Irrtümer sind nicht bindend.
Farben auf dem Bildschirm können von den tatsächlichen Produktfarben abweichen.
Jedes Angebot enthält klare Informationen über:
- den Gesamtpreis,
- Versandkosten,
- mögliche Zollgebühren oder Einfuhrabgaben,
- den Ablauf des Bestellvorgangs,
- Zahlungs- und Lieferbedingungen,
- das Widerrufsrecht und dessen Bedingungen,
- die Gültigkeitsdauer des Angebots,
- eventuelle Mindestlaufzeiten für wiederkehrende Leistungen.
Artikel 4 – Vertragsabschluss
Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Verbraucher das Angebot annimmt und die angegebenen Bedingungen erfüllt.
Bei elektronischem Vertragsabschluss bestätigt der Verkäufer unverzüglich den Erhalt der Bestellung. Bis zur Bestätigung kann der Verbraucher den Vertrag stornieren.
Der Verkäufer trifft geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zur Datensicherheit.
Er ist berechtigt, die Zahlungsfähigkeit des Verbrauchers zu prüfen und Bestellungen bei berechtigten Zweifeln abzulehnen oder nur unter Bedingungen anzunehmen.
Der Verkäufer stellt dem Verbraucher nach Vertragsschluss folgende Informationen zur Verfügung:
- Kontaktdaten für Reklamationen,
- Bedingungen und Verfahren für den Widerruf (sofern anwendbar),
- Garantiebestimmungen und Kundendienstinformationen.
Artikel 5 – Widerrufsrecht
Der Verbraucher kann den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen.
Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt der Ware durch den Verbraucher oder eine von ihm benannte dritte Person.
Während der Widerrufsfrist muss der Verbraucher die Ware sorgfältig behandeln und nur so weit prüfen, wie es zur Feststellung von Beschaffenheit und Funktion erforderlich ist.
Bei Ausübung des Widerrufsrechts muss die Ware vollständig, unbeschädigt und nach Möglichkeit in der Originalverpackung zurückgesendet werden.
Artikel 6 – Rückgabeprozess
Der Verbraucher muss den Verkäufer innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung über den Widerruf informieren. Anschließend hat er weitere 14 Tage, um die Ware zurückzusenden.
Der Nachweis der rechtzeitigen Rücksendung (z. B. durch Sendungsnummer) liegt beim Verbraucher.
Artikel 7 – Kosten im Falle des Widerrufs
Der Verbraucher trägt die Rücksendekosten, sofern nichts anderes vereinbart wurde oder das Produkt fehlerhaft geliefert wurde.
Erstattungen erfolgen innerhalb von 14 Tagen nach Widerruf, frühestens jedoch nach Erhalt oder Nachweis der Rücksendung.
Wurde das Produkt übermäßig benutzt, kann die Rückzahlung anteilig gekürzt werden.
Artikel 8 – Ausschlüsse vom Widerruf
Das Widerrufsrecht gilt nicht für:
- individuell angefertigte oder personalisierte Artikel,
- verderbliche Waren,
- Hygieneartikel (nach Öffnung),
- digitale Inhalte nach Beginn des Downloads,
- Dienstleistungen mit festem Datum (z. B. Reisebuchungen, Veranstaltungen).
Artikel 9 – 28-Tage-Geld-zurück-Garantie
Zusätzlich zum gesetzlichen Widerrufsrecht bietet der Verkäufer eine 28-Tage-Geld-zurück-Garantie.
Der Verbraucher muss den Verkäufer innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt informieren und die Ware innerhalb von weiteren 14 Tagen zurücksenden.
Die Rückerstattung erfolgt nach Überprüfung der Ware. Rücksendungen ohne Tracking werden nicht erstattet.
Artikel 10 – Preise und Abgaben
Alle Preise sind während der Angebotsdauer verbindlich, sofern gesetzliche Änderungen nichts anderes erfordern.
Zoll- und Importgebühren liegen in der Verantwortung des Verbrauchers.
Offensichtliche Preisfehler sind nicht bindend.
Artikel 11 – Gewährleistung
Der Verkäufer garantiert, dass die gelieferten Produkte dem Vertrag, den Spezifikationen und gesetzlichen Anforderungen entsprechen.
Mängel müssen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt gemeldet werden.
Die Garantiezeit entspricht der Herstellergarantie.
Von der Garantie ausgeschlossen sind Schäden durch unsachgemäße Verwendung, Änderungen oder normale Abnutzung.
Artikel 12 – Lieferung
Lieferungen erfolgen an die vom Verbraucher angegebene Adresse.
Bestellungen werden innerhalb von 30 Tagen geliefert, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Bei Verzögerungen wird der Verbraucher informiert und kann den Vertrag widerrufen.
Das Risiko des Verlusts geht mit der Zustellung auf den Verbraucher über.
Artikel 13 – Laufzeitverträge und Kündigung
Unbefristete Verträge können jederzeit mit 1 Monat Frist gekündigt werden.
Befristete Verträge enden automatisch und dürfen nicht stillschweigend verlängert werden.
Artikel 14 – Zahlung
Sofern nicht anders vereinbart, ist die Zahlung innerhalb von 7 Tagen nach Beginn der Widerrufsfrist fällig.
Bei Zahlungsverzug kann der Verkäufer Mahngebühren und Verzugszinsen berechnen.
Artikel 15 – Beschwerden
Beschwerden sind innerhalb von 7 Tagen nach Auftreten des Mangels schriftlich einzureichen.
Der Verkäufer antwortet innerhalb von 14 Tagen oder teilt die Bearbeitungszeit mit.
Bei berechtigten Reklamationen erfolgt Ersatz oder Reparatur.
Artikel 16 – Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese Bedingungen und alle Verträge zwischen Verkäufer und Verbraucher unterliegen dem deutschen Recht.
Gerichtsstand ist der Sitz des Verkäufers, sofern zwingendes Verbraucherschutzrecht nichts anderes vorsieht.
Beide Parteien behalten das Recht, einstweiligen Rechtsschutz bei einem zuständigen Gericht zu beantragen.